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Grüne und CSU haben im Gemeinderat den Antrag auf sogenannte Hybrid-Sitzungen gestellt. Das würde bedeuten, dass bis zu 12 Gemeinderatsmitglieder über Videoschaltung an den Sitzungen teilnehmen können, also von zu Hause aus, aus dem Hotelzimmer, aus dem Flieger, aus der Strandbar. Wir von den Freien Wählern haben dagegen gestimmt.
Videokonferenzen sind sicher sinnvoll, wenn man damit die Anreise von Hamburg oder Frankfurt nach München spart. Aber alle Gemeinderäte wohnen in Unterhaching. Nicht geklärt ist, wie bei nichtöffentlichen Punkten, die Geheimhaltung gewährt werden kann. Bei technischen Ausfällen, muss die Sitzung vertagt werden. Außerdem ist für eine gute Zusammenarbeit der persönliche Kontakt unerlässlich. Bei der Abstimmung stimmten zwar 14 Gemeinderäte für die Hybridsitzung, nur 13 dagegen. Aber für eine Änderung der Geschäftsordnung ist eine Zweidrittel-Mehrheit erforderlich. Damit war der Antrag abgelehnt.
Grüne und CSU gingen daraufhin in die Offensive. Sie verkündeten in der Presse, diese Entscheidung sei eine Blamage für den Gemeinderat. Der Fraktionsvorsitzende der CSU und die zweite Bürgermeisterin, Frau Zapf von den Grünen, ließen sich sogar vor dem Rathaus ablichten und verteilten einen Seitenhieb auf die älteren Ratsmitglieder.
Wir finden so ein Verhalten stillos und undemokratisch. Abstimmungsniederlagen muss man akzeptieren! Die Kollegen aus dem Gemeinderat als rückständig hinstellen ist unverschämt.
Daher hat in der Julisitzung Frau Dr. Helming eine Stellungnahme verlesen. Hier ist sie im Wortlaut:
Gegen Verunglimpfung des Gemeinderats durch CSU und Grüne